Bündnis 90/Die Grünen

07.11.24 –

Die rot-grüne Fraktion im Schwarzenbacher Stadtrat erinnert an einen Jahrestag des Nichtstuns:

Mit Antrag vom 7. November 2023 wurde seitens unserer Fraktion die Behandlung der Schulsituation im eigentlich eigens hierfür vorgesehenen Schul-, Sport- und Kulturausschuss beim ersten Bürgermeister Hans-Peter-Baumann beantragt. Trotz mehrfacher Nachfragen im Rahmen der Stadtratssitzungen war dieses zentrale Zukunftsthema unserer Stadt bis zum heutigen Tag nicht auf einer Tagesordnung des Schul-, Sport- und Kulturausschuss. Die Schulleiterin der Jean- Paul-Grundschule und der Schulleiter der Geschwister-Scholl-Mittelschule wurden ebenso nicht, wie von uns beantragt, zu einer Ausschusssitzung zugeladen.

Nach über einem Jahr stellen sich uns die Fragen:
Wird die aktive Mitarbeit unserer Fraktion im Stadtrat oder dessen Ausschüssen nicht gewünscht oder wird diese bewusst übergangen? Wird der Entwicklung der Schulen und letztlich der Schülerinnen und Schüler im Rathaus keine Priorität eingeräumt?

Auf unsere Initiative hin und trotz angespannter Haushaltslage wurde ein Budget zur Entwicklung der Schulen in Höhe von 20.000 € in den diesjährigen Haushalt eingestellt. Leider stehen diese Haushaltsmittel nach wie vor ungenutzt zur Verfügung. Nach unserer Vorstellung wären diese Gelder sinnvoll angelegt zur Erstellung und Planung moderner, zukunftsfähiger Raumkonzepte. Die Stadt als sogenannter Sachaufwandsträger muss hier die Rahmenbedingung für eine bestmögliche Bildung in den nächsten Jahrzehnten schaffen.

Doch nicht nur über einen zielgerichteten Einsatz des Entwicklungsbudget wäre zwingend zu beraten:

• Wie wird der für das kommende Jahr geplante Umzug des Hortes der Diakonie Hochfranken von der Jean-Paul-Grundschule in die Geschwister-Scholl-Mittelschule vorbereitet? Welche baulichen oder organisatorischen Maßnahmen sind damit für die Stadt Schwarzenbach verbunden? Wann laufen diese an?
• Stehen nach dem Umzug genügend Räumlichkeiten für die Jean-Paul-Grundschule und die Mittagsbetreuung zur Verfügung?
• Kann der ab dem Schuljahresanfang 2026/2027 anwachsende gesetzliche Anspruch auf Ganztagesbetreuung Stand heute gewährleistet werden?
• Eine Umgestaltung des Pausenhofs der Geschwister-Scholl-Mittelschule wurde bereits seit geraumer Zeit von Schüler- und Elternschaft sowie der Schulleitung angeregt und mit Vorschlägen untermalt. Eine Diskussion hierzu hat im Gremium nicht stattgefunden.
  Wir als SPD/Grünen-Fraktion waren beim Thema Schulen hartnäckig und werden es auch bleiben.