Bündnis 90/Die Grünen

Die Drei vom Stadtrat erzählen

Heute Renate 

14.7.2026 Bordbuch Raumschiff Stadtrat....  Was für eine Vollversammlung am 13.7.2026. 4 Stunden Volldampf bis zum Hirnkrampf.... Es war wieder einmal ziemlich fordernd. Wer wissen möchte um was es alles ging, kann jederzeit auf folgender Seite vorher/nachher die Tagesordnung der öffentlichen Punkte einsehen. https//buergerinfo-Hof.digitalfabrix.de     Oder einfach SessionNet/Stadtratsinfoportal in die Suchleiste eingeben. Bitte ggf. auch die aktuelle Berichterstattung in der Frankenpost beachten. In den Tagen nach den öffentlichen Sitzungen gibt es immer viel darüber zu lesen.

Hier möchte ich nur einige Eindrücke, Gefühle und Tatsachen erwähnen, die euch vielleicht interessieren.  Nein, ein Protokoll soll es nicht werden....

Tagesordnungspunkt Ö2: Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses

Hier ging es um die Erhöhung der sogenannten Aufwandsentschädigungen für unsere Bürgermeister: innen. Dazu hat Gudrun K. ausführlich und engagiert gesprochen. Und dafür wurde sie dann von den Freien (Jan F.) angegriffen. Es war klar, dass wir Grünen mit diesem Beitrag nicht auf Gegenliebe stoßen werden.   Da dies aber auch nicht mein Redethema war.... schreibe ich hier nicht mehr dazu.  Wir sind gespannt was, die Frankenpost berichten wird. Auf jeden Fall waren wir Grünen die Einzigen die mal Zahlen öffentlich genannt haben.  Super Girl Gudrun "SGG"

Tagesordnungspunkt Ö3 behandelte unseren 

Zum Verlauf möchte ich nichts schreiben, denn Sebastian Auer hat sich um diesen Antrag gekümmert, und deshalb auch dazu gesprochen. Sicher kommt ein Artikel in der Frankenpost. Ich selbst bin mit dem Thema immer wieder im Aufsichtsrat Theater, und im Kulturbeirat befasst. Überhaupt arbeiten wir Drei, wie vorher auch wir Fünf, Hand in Hand .... für Stadt und Land....

Sehr gerne möchte ich aber erwähnen, dass der Zuschauerraum prall mit Theaterleuten gefüllt war.  Es gab zweimal Applaus!! Sebastian ist wirklich ein prima Netzwerker, und hat fleißig mobilisiert. Danke an die Unterstützer aus dem Theater. Wir bleiben am Thema dran!!

Tagesordnungspunkt Ö4..... ihr erinnert euch? 

Antrag Nr. 251 der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.03.2026;
Erstellung eines Konzepts zur Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz in kommunalen und gemeinwohlorientierten Einrichtung

Gestellt von der CSU-Fraktion kurz vor der Kommunalwahl. Ein Schelm wer.... Jedenfalls wurde dieser Antrag von einem Teil unserer Mitglieder diskutiert. Durchaus mit unterschiedlichen Meinungen. Vom absoluten Ja bis zum rigorosen Nein. Andreas K., unser Sprecher, ist durch seine ehemalige Tätigkeit ein Fachmann zum Thema,  und konnte uns so wertvolle Informationen geben. Auch aus der Mitgliedschaft kamen wahre Fleißarbeiten dazu. Danke dafür.  Immer wieder wurde der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung genommen. Gestern dann war es dann endlich so weit. Er wurde ausführlich, öffentlich und kontrovers diskutiert. Auch wir Stadträt: innen haben uns immer und immer wieder damit auseinandergesetzt. Nicht leicht. 

Zustimmen, Ablehnen? Warum und mit welchen Argumenten? Persönliche Einstellungen dazu. Wie werden die Anderen stimmen? Gibt es überhaupt eine Chance für eine Mehrheit jenseits von CSU und Freien...und? Was macht unser Linker? Der Pirat? Die SPD? Was wollen unsere Grünen? Die Grünen? Wie die anderen stimmen werden war ja so ziemlich klar. 

Manchmal ist es ein großes Schwanken.... die Bandbreite war gegeben....

Ausschlaggebend für unser Nein (von allen Dreien) war letztendlich die Tatsache, dass wir der Meinung sind, dass dieses "Pilotprojekt", dass ja keines ist.... viel zu bürokratisch ist, und ihm einfach kein Erfolg beschieden sein kann. Wir glauben nicht daran.  Natürlich ist das immer ein wenig wie der Blick in die Glaskugel. Aber guckt Euch einmal die total verquaste Vorlage an (SessionNet) …schon daraus wird deutlich, dass der Aufwand in keinem Verhältnis zum Erfolg stehen wird. Und die Wortwahl...naja geschenkt.... "Intrinsische" habe ich nachgeschlagen.... verrate ich nicht.... Ätsch... ich habe gekontert mit Imponderabilien....

Kurz einige Auszüge aus meinem Redebeitrag (2:28Minuten)

Wir werden dem CSU-Antrag vom 12.3.2026, damals kurz vor der Wahl, nicht zustimmen. Warum? Nicht wegen der Zielsetzung. Nicht deswegen. Integration, Teilhabe, Kontakte zur örtlichen Gemeinschaft.... klingt gut. Ist gut!

Kritisch sehen wir auch den Widerspruch zwischen Freiwilligkeit und Sanktionierung. Einerseits baut das Konzept auf Freiwilligkeit und Eigenmotivation, andererseits bleiben die Möglichkeiten von Sanktionen bestehen.

Hinzu kommt, dass vor einer Umsetzung immer noch zu viele Punkte unklar sind. Teilnahmeverpflichtungen, mögliche Leistungseinschränkungen, Arbeitserlaubnisse, Datenschutz und Arbeitsschutz.

Des Weiteren gibt es bereits Erfahrungen, die nicht für einen erneuten Versuch sprechen. Es hat 2016 schon nicht funktioniert. Und nur weil es jetzt einen anderen Namen hat, wird es auch nicht besser. 

Alle Fraktionen und Einzelstadträte haben gesprochen. Wie erwartet wurde die Vorlage der Verwaltung von einer Mehrheit angenommen, und somit ein Auftrag zur Weiterarbeit an die Verwaltung gegeben.   Ich habe gerade nicht die genaue Abstimmungszahl vorliegen.  Liegt einen Stock tiefer.... Sorry, da bin ich jetzt mal zu faul... Es haben nicht viele mit uns dagegen gestimmt. Auf jeden Fall Jason da Costa de Silva .... die anderen, die auch dagegen waren, will ich jetzt nicht im Kopf haben....

Mit den Blauen will ich aber auch nicht schließen....

Wir Grünen haben gestern engagiert und kämpferisch gearbeitet und gehandelt. Die einen von uns Grünen werden es gut finden, was wir machten...und die anderen nicht. Ist in Ordnung, solange wir miteinander reden und uns respektieren und austauschen.

Bis Bald....in Stadt und Land ....  Hand in Hand

 Herzlich grüßt Eure Renate Fuchs